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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 
Stand März 2011
eplus ¦ Handelsgesellschaft m.b.H.


1. Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Nachstehende Geschäftsbedingungen sind Vertragsbestandteil aller von uns abgeschlossenen Verträge. Sie schließen abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners aus. Indem Sie als Käufer eine Bestellung in unserem Online-Shop oder eine (Katalog)bestellung aufgeben, akzeptieren Sie die nachstehenden Regeln als Vertragsbestandteil.
Diese Regeln sollen den Vertragsschluss vereinfachen, indem Einzelheiten nur ein Mal für alle Kunden verfasst werden und informieren Sie über Ihre Rechte und Pflichten.
Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Als Schriftform gilt auch die Form als E-Mail. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
Die eplus ist ein Unternehmen, das ausschließlich an Unternehmer liefert, somit ist der Anwendungsbereich des KSchG nicht gegeben.
Die AGB von eplus gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; dabei ist die im Zeitpunkt der zukünftigen Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich.


2. Vertragsabschluss

Unsere Angebote, insbesondere auch jene auf unserer Homepage, sind freibleibende Informationen und verstehen sich als Einladung zur Offertlegung. Bestellungen und deren Abänderung sind für uns erst dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich, per Telefax oder per E-Mail bestätigt werden. Stillschweigen gilt nicht als Einverständnis. Nicht bestätigte Bestellungen gelten als nicht angenommen.


3. Beschaffenheit der Kaufsache

Die dem Vertrag zugrundeliegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Alle Abbildungen sind Symbolfotos.


4. Produktänderung aufgrund fortschreitender Entwicklung

Wir behalten uns das Recht vor, Produktänderungen im Design oder im technischen Bereich, die sich aufgrund fortschreitender Entwicklung ergeben, ohne Vorankündigung durchzuführen.


5. Fakturierung von Teillieferungen

Wir behalten uns die Vornahme und Fakturierung von Teillieferungen vor.


6. Preise

Die Verrechnung erfolgt in Euro. Unsere Preise werden gemäß den Regeln über die kaufmännische Rundung auf ganze Eurocent auf- oder abgerundet. Angeführte Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer. Bei Bestellungen unter € 50 netto Warenwert wird eine Versandpauschale von € 2,95 in Rechnung gestellt, über € 50 Warenwert erfolgt die Lieferung frei Haus. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers (Infos dazu erhalten Sie bei Ihrem regionalen Zollamt). Um Ihre Ware vor Schaden zu bewahren, wird generell für jede Lieferung eine Transportversicherungspauschale in Höhe von € 1,95 netto verrechnet.


7. Fälligkeit der Rechnung/Zahlungsbedingungen

Sofern keine abweichenden Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, sind unsere Rechnungen 14 Tage nach Erhalt abzugsfrei zur Zahlung fällig. Der Käufer ist nicht berechtigt, seine Zahlungen wegen behaupteter Gewährleistungsansprüche oder sonstiger Ansprüche zurückzubehalten oder mit behaupteten Gegenforderungen gegen unsere Forderung aufzurechnen. Bei einem Bestellvolumen von über € 500 behält sich die eplus das Recht vor eine Anzahlung verlangen zu können.


8. Anrechnung von vom Käufer geleisteten Zahlungen

Eingehende Zahlungen werden ungeachtet einer allfälligen Widmung durch den Käufer zunächst auf allfällige Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf Kapital (ungesicherte Kapitalteile vorgesicherten, ältere Kapitalteile vor jüngeren) angerechnet.


9. Folgen des Zahlungsverzuges

Bei Zahlungsverzug sind alle offen stehenden, auch die noch nicht fälligen Forderungen sofort zur Zahlung fällig. Darüber hinaus sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt, von sämtlichen Rechtsgeschäften ohne Nachfristsetzung zurückzutreten oder weitere Lieferungen von Vorauszahlung abhängig zu machen.


10. Vergünstigungen

Allfällige Rabatte, Boni oder Skonti werden unter der Bedingung des vollständigen pünktlichen Zahlungseinganges eingeräumt.


11. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt, die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Käufer nur mit unserer schriftlichen Zustimmung berechtigt, die Ware weiter zu veräußern, zu be- oder verarbeiten oder mit anderen Waren zu vereinigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder treten begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers auf, so hat der Käufer die Vorbehaltsware auf unser Verlangen herauszugeben; in diesem Verlangen der Herausgabe liegt kein Rücktritt vom Vertrag.


12. Transportschäden und Mengendifferenzen

Transportschäden und Mengendifferenzen hat der Käufer bei sonstigem Ausschluss sämtlicher Ansprüche bei Übernahme der Ware dem Transporteur und unverzüglich schriftlich der eplus Handelsgesellschaft m.b.H. anzuzeigen. Allfällige Qualitätsmängel der von uns gelieferten Ware müssen uns bei sonstigem Ausschluss sämtlicher Ansprüche binnen 8 Tagen nach Ablieferung und vor einer allfälligen Verarbeitung der Ware schriftlich unter genauer Angabe der behaupteten Mängel angezeigt werden. Falls wir eine Mängelrüge des Käufers vorbehaltlos bearbeiten, z.B. die angeblich mangelhafte Ware untersuchen oder Verhandlungen mit dem Käufer über behauptete Gewährleistungsansprüche führen, bedeutet dies keinerlei Verzicht auf die Einrede der verspäteten Mängelrüge.


13. Lieferbedingungen

Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.
Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass eplus selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler ihrer Wahl beliefert wird.
Bei Lieferverzögerungen, die eplus nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet.


14. Gewährleistung

Mangels abweichender schriftlicher Vereinbarung im Einzelfall leisten wir ausschließlich Gewähr für die Freiheit von Rechtsmängeln und für die Eigenschaften der Ware gemäß den jeweiligen Angaben des Herstellers. Jede darüber hinausgehende Gewährleistung, insbesondere für die Eignung zu einem bestimmten Verwendungszweck, ist ausgeschlossen. Allfällige Gewährleistungsansprüche sind bei sonstigem Ausschluss binnen 6 Monaten ab Übergabe gerichtlich geltend zu machen. Soweit Gewährleistungsansprüche bestehen, können wir nach eigener Wahl Verbesserung oder Austausch vornehmen oder eine Gutschrift erteilen. Rückgriffsansprüche gemäß § 933 b ABGB sind ausgeschlossen.
Soweit gemäß den vorstehenden Bestimmungen Gewährleistungsansprüche nicht oder nicht mehr bestehen, sind auch allfällige Schadenersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen.


15. Ausschluss Irrtumsanfechtung

Das Recht des Käufers, eine Anfechtung oder Anpassung des Vertrages wegen Irrtums zu begehren, ist ausgeschlossen.


16. Haftung

Schadenersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, sofern wir nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten haben. Allfällige Schadenersatzansprüche gegen uns sind bei sonstigem Ausschluss binnen 6 Monaten ab Übergabe der Ware gerichtlich geltend zu machen und sind auf die Höhe des Wertes jener Lieferung, mit der sie im Zusammenhang stehen, beschränkt. Für technische Beratung oder deren Unterlassung bei der Verarbeitung der Ware übernehmen wir keinerlei Haftung.


17. Datenschutz

Ihre angegebenen Daten werden automationsunterstützt zur Bestellabwicklung und für Marketingzwecke - bei Angabe von E-Mail und Mobil auch in Form von elektronischer Post (E-Mail, SMS) - der eplus Handelsgesellschaft m.b.H. und von Unternehmen unserer Unternehmungsgruppe genutzt. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind oder unsere Angebote in Zukunft nicht mehr erhalten wollen, bitten wir Sie um diesbezügliche Mitteilung.


18 . Unwirksame Klauseln

Die Unwirksamkeit einer oder mehrere Regelungen dieser AGB, zieht nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.


19. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wr. Neustadt. Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.